Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br
Zusammenfassung
Der vorliegende Artikel untersucht die Phänomene des richterlichen Aktivismus, der Juristokratie und der Ministrokratie ausgehend vom Abschiedsvotum des Richters Luís Roberto Barroso zugunsten der Entkriminalisierung der Abtreibung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche. Es wird die These vertreten, dass diese Stellungnahme die typische gegenmehrheitliche Funktion der Verfassungskontrolle überschreitet und individuelle Wertpräferenzen in normative Maßstäbe überführt.
Die Studie analysiert die angewandte Entscheidungsmethode und zeigt den Rückgriff auf außerrechtliche Faktoren — Weltanschauung, persönliche Werte und individuelles Gerechtigkeitsempfinden — anstelle von Gründen, die aus dem Verfassungstext oder der geltenden Gesetzgebung abgeleitet werden. Untersucht wird ferner die Unterdrückung der demokratischen Debatte im Parlament, die Verletzung des Prinzips der Gewaltenteilung und der Bruch der Legalität als Grenzen der richterlichen Funktion.
Die Analyse wird im Lichte der Theorie der selbstbegründeten Macht von Byung-Chul Han vertieft, die in dieser Form der Machtausübung eine selbstreferentielle Logik identifiziert, die von institutioneller Legitimität abgekoppelt ist. Schließlich wird eine Reflexion über die Rolle des Supremo Tribunal Federal als gegenmehrheitliche Institution und die Risiken seiner Verwandlung in eine souveräne Instanz normativer Produktion vorgeschlagen.
Schlüsselwörter: Richterlicher Aktivismus; Juristokratie; Ministrokratie; Gewaltenteilung; Dezisionismus; Selbstbegründete Macht.
Richterlicher Aktivismus und Juristokratie – Die Entscheidung Barrosos Zur Abtreibung Als Paradigma Selbstbegründeter Macht (1 download )