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Das Prokrustesbett im Brasilianischen Obersten Bundesgerichtshof (Supremo Tribunal Federal – STF): Frakturen des Richterlichen Aktivismus und Risse in der Verfassungsdemokratie – Murillo Gutier

Prof. Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br

Zusammenfassung

Dieser Artikel untersucht den richterlichen Aktivismus im Brasilianischen Obersten Bundesgerichtshof (STF) anhand des metaphorischen Bildes des Prokrustesbetts. Gestützt auf die Klassifizierung von Georges Abboud werden mythologische Figuren — Echo, das Orakel von Delphi, Prokrustes, Prometheus, Pygmalion, die Bakchantinnen, die Erinnyen, Daidalos, Endymion und Kronos — herangezogen, um die verschiedenen Modalitäten des Aktivismus zu beleuchten, die Frakturen in der Verfassungsordnung und Risse in der demokratischen Struktur erzeugen.

Die zentrale These lautet, dass richterlicher Aktivismus als ein Prozess des Übergangs zwischen Riss und Fraktur verstanden werden muss: Der Riss entsteht, wenn sich die Entscheidung von der Verfassung, vom Gesetz und vom Verfahren zu entfernen beginnt, selbst wenn dies unter scheinbar edlen Begründungen geschieht; die Fraktur tritt ein, wenn sich diese Praxis als Entscheidungsmethode verfestigt und die Struktur der Verfassungsdemokratie berührt. Richterliche Selbstbeschränkung ist daher weder institutionelle Feigheit noch Verzicht — sie ist der Mast des Odysseus, der Mechanismus, durch den sich das Gericht an das Recht bindet, um den Verführungen außerhalb der Verfassung zu widerstehen.

Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass die gegenmajoritäre Rolle des STF zwar unverzichtbar ist, jedoch strikte Achtung vor der Verfassung, den Gesetzen und dem geltenden prozessualen Rahmen voraussetzt. Ohne diese Bindungen hört die Verfassungsgerichtsbarkeit auf, die Verfassung zu schützen, und beginnt, sie durch richterliche Macht zu ersetzen. Das Gericht darf den Gesang der Sirenen hören; es darf ihm nicht folgen.

Schlüsselwörter: Richterlicher Aktivismus; Prokrustesbett; Verfassungsfrakturen; Verfassungsdemokratie; Richterliche Selbstbeschränkung; Oberster Bundesgerichtshof (STF); Gewaltenteilung; Performativer Aktivismus; Demokratische Risse.

Das Prokrustesbett im Brasilianischen Obersten Bundesgerichtshof – Murillo Gutier (2 downloads )

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Richterlicher Aktivismus und Juristokratie: Die Entscheidung Barrosos zur Abtreibung als Paradigma selbstbegründeter Macht – Murillo Gutier

Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br

Zusammenfassung

Der vorliegende Artikel untersucht die Phänomene des richterlichen Aktivismus, der Juristokratie und der Ministrokratie ausgehend vom Abschiedsvotum des Richters Luís Roberto Barroso zugunsten der Entkriminalisierung der Abtreibung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche. Es wird die These vertreten, dass diese Stellungnahme die typische gegenmehrheitliche Funktion der Verfassungskontrolle überschreitet und individuelle Wertpräferenzen in normative Maßstäbe überführt.

Die Studie analysiert die angewandte Entscheidungsmethode und zeigt den Rückgriff auf außerrechtliche Faktoren — Weltanschauung, persönliche Werte und individuelles Gerechtigkeitsempfinden — anstelle von Gründen, die aus dem Verfassungstext oder der geltenden Gesetzgebung abgeleitet werden. Untersucht wird ferner die Unterdrückung der demokratischen Debatte im Parlament, die Verletzung des Prinzips der Gewaltenteilung und der Bruch der Legalität als Grenzen der richterlichen Funktion.

Die Analyse wird im Lichte der Theorie der selbstbegründeten Macht von Byung-Chul Han vertieft, die in dieser Form der Machtausübung eine selbstreferentielle Logik identifiziert, die von institutioneller Legitimität abgekoppelt ist. Schließlich wird eine Reflexion über die Rolle des Supremo Tribunal Federal als gegenmehrheitliche Institution und die Risiken seiner Verwandlung in eine souveräne Instanz normativer Produktion vorgeschlagen.

Schlüsselwörter: Richterlicher Aktivismus; Juristokratie; Ministrokratie; Gewaltenteilung; Dezisionismus; Selbstbegründete Macht.

Richterlicher Aktivismus und Juristokratie – Die Entscheidung Barrosos Zur Abtreibung Als Paradigma Selbstbegründeter Macht (2 downloads )