Publicado em

Zwischen dem Leuchtturm und dem Labyrinth – Murillo Gutier

Übergeordnete Gerichte als Oberste Gerichtshöfe und die Paradoxien des Präzedenzfallmodells im brasilianischen Recht

Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br

Zusammenfassung

Dieser Artikel analysiert das von Daniel Mitidiero, Luiz Guilherme Marinoni und Hermes Zaneti Jr. vorgeschlagene Modell der Obersten Gerichtshöfe im Kontext des brasilianischen Prozessrechts und identifiziert sechs innere Paradoxien, die seine Tragfähigkeit im Lichte der Bundesverfassung von 1988 gefährden. Unter Rückgriff auf die philosophische Analyse von Eduardo José da Fonseca Costa und die demokratische Prozesstheorie von Rosemiro Pereira Leal werden die Widersprüche zwischen dem Anspruch auf ein transzendentales Interpretationsmonopol und der verfassungsrechtlichen Funktion der übergeordneten Gerichte als Rechtsmittelgerichte herausgearbeitet. Die Studie untersucht ferner das Fehlen der notwendigen kulturellen und hermeneutischen Grundlage für ein System verbindlicher Präzedenzfälle in Brasilien und schlägt vor, dass eine genuinbrasilianische Theorie der Präzedenzfälle auf der demokratischen Legitimität, dem fairen Verfahren und der konstitutionell garantierten Beteiligung der Verfahrensparteien aufgebaut werden muss.

Schlüsselwörter: Präzedenzfälle. Oberste Gerichtshöfe. Demokratischer Rechtsstaat. Zivilprozessordnung von 2015. Bundesverfassung von 1988. Brasilianisches Prozessrecht. Rechtsprechungsdispersion. Hermeneutik. Demokratische Legitimität.

Zwischen dem Leuchtturm und dem Labyrinth - Murillo Gutier (193 downloads )
Publicado em

Richteraktivismus und Juristokratie – Murillo Gutier

Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br

Zusammenfassung

Der vorliegende Artikel untersucht die Phänomene des Richteraktivismus und der Juristokratie im brasilianischen Verfassungsrecht und beleuchtet deren Auswirkungen auf die Gewaltenteilung und die demokratische Legitimität. Zunächst wird zwischen der Verrechtlichung – dem quantitativen Anstieg der Gerichtsverfahren infolge der Erweiterung der Grundrechte durch die Verfassung von 1988 – und dem Richteraktivismus als qualitativem und pathologischem Phänomen unterschieden, bei dem der Richter den Willen des Gesetzgebers durch seine eigene moralische, politische oder ideologische Weltanschauung ersetzt. Die Studie analysiert die Praxis des Supremo Tribunal Federal (STF) und thematisiert insbesondere das Problem der Ministrokratie, bei der einzelne Richter durch monokratische Entscheidungen eine individualisierte Verfassungskontrolle ausüben, die das Kollegialitätsprinzip und die demokratische Beratung untergräbt. Abschließend wird argumentiert, dass die politische Debatte in den legitimen institutionellen Räumen – insbesondere im Parlament – stattfinden muss und dass die Autonomie des Rechts und die demokratische Gewaltenteilung dem richterlichen Solipsismus Grenzen setzen müssen.

Schlüsselwörter: Richteraktivismus; Juristokratie; Gewaltenteilung; Verrechtlichung; Ministrokratie; Supremo Tribunal Federal (STF); Verfassungsmäßigkeitskontrolle; demokratische Legitimität; Kollegialitätsprinzip; richterlicher Solipsismus.

Den vollständigen Artikel herunterladen (PDF):

Richteraktivismus und Juristokratie - Murillo Gutier (604 downloads )