Prof. Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br
Zusammenfassung
Dieser Artikel untersucht den richterlichen Aktivismus im Brasilianischen Obersten Bundesgerichtshof (STF) anhand des metaphorischen Bildes des Prokrustesbetts. Gestützt auf die Klassifizierung von Georges Abboud werden mythologische Figuren — Echo, das Orakel von Delphi, Prokrustes, Prometheus, Pygmalion, die Bakchantinnen, die Erinnyen, Daidalos, Endymion und Kronos — herangezogen, um die verschiedenen Modalitäten des Aktivismus zu beleuchten, die Frakturen in der Verfassungsordnung und Risse in der demokratischen Struktur erzeugen.
Die zentrale These lautet, dass richterlicher Aktivismus als ein Prozess des Übergangs zwischen Riss und Fraktur verstanden werden muss: Der Riss entsteht, wenn sich die Entscheidung von der Verfassung, vom Gesetz und vom Verfahren zu entfernen beginnt, selbst wenn dies unter scheinbar edlen Begründungen geschieht; die Fraktur tritt ein, wenn sich diese Praxis als Entscheidungsmethode verfestigt und die Struktur der Verfassungsdemokratie berührt. Richterliche Selbstbeschränkung ist daher weder institutionelle Feigheit noch Verzicht — sie ist der Mast des Odysseus, der Mechanismus, durch den sich das Gericht an das Recht bindet, um den Verführungen außerhalb der Verfassung zu widerstehen.
Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass die gegenmajoritäre Rolle des STF zwar unverzichtbar ist, jedoch strikte Achtung vor der Verfassung, den Gesetzen und dem geltenden prozessualen Rahmen voraussetzt. Ohne diese Bindungen hört die Verfassungsgerichtsbarkeit auf, die Verfassung zu schützen, und beginnt, sie durch richterliche Macht zu ersetzen. Das Gericht darf den Gesang der Sirenen hören; es darf ihm nicht folgen.
Schlüsselwörter: Richterlicher Aktivismus; Prokrustesbett; Verfassungsfrakturen; Verfassungsdemokratie; Richterliche Selbstbeschränkung; Oberster Bundesgerichtshof (STF); Gewaltenteilung; Performativer Aktivismus; Demokratische Risse.
Das Prokrustesbett im Brasilianischen Obersten Bundesgerichtshof – Murillo Gutier (2 downloads )