Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br
Zusammenfassung
Der Beitrag untersucht die Fragmentierung der Entscheidungsmacht im Obersten Bundesgericht Brasiliens (STF) und zeigt auf, dass sich die institutionelle Praxis des Gerichts vom Modell der kollegialen Beratung entfernt hat, das die Verfassung von 1988 vorsieht. Ausgehend von den Konzepten der Supremokratie, formuliert von Oscar Vilhena Vieira, und der Ministrokratie, entwickelt von Diego Werneck Arguelhes und Leandro Molhano Ribeiro, analysiert die Studie, wie die monokratische Entscheidung — ursprünglich außerordentlich und vorläufig — zu einem ordentlichen Instrument individualisierter Verfassungsgerichtsbarkeit geworden ist. Der Beitrag untersucht paradigmatische Episoden der Konzentration individueller Macht bei den Richtern, behandelt die Vetospielertheorie und die drei Dimensionen richterlicher Gewalt (Entscheiden, Signalisieren und Agenda-Setting) und bewertet die demokratischen Folgen dieser Konfiguration, mit besonderem Augenmerk auf den internen Kontramajoritarismus, die jurisprudentielle Kontingenz und das Risiko der institutionellen Vereinnahmung. Der Artikel schlägt institutionelle Reformen vor, um die Spannung zwischen individueller und kollektiver Macht im Gericht neu auszubalancieren.
Schlüsselwörter: Supremokratie; Ministrokratie; Entscheidungsmacht; Normenkontrolle; monokratische Entscheidung; Verfassungsgerichtsbarkeit; kollegiale Beratung; individuelle Macht; Oberstes Bundesgericht; STF.
Wer hütet die Verfassung? Die Fragmentierung der Entscheidungsmacht im brasilianischen Obersten Bundesgericht (STF) - Murillo Gutier (3 downloads )