Übergeordnete Gerichte als Oberste Gerichtshöfe und die Paradoxien des Präzedenzfallmodells im brasilianischen Recht
Murillo Gutier | murillo@gutier.adv.br
Zusammenfassung
Dieser Artikel analysiert das von Daniel Mitidiero, Luiz Guilherme Marinoni und Hermes Zaneti Jr. vorgeschlagene Modell der Obersten Gerichtshöfe im Kontext des brasilianischen Prozessrechts und identifiziert sechs innere Paradoxien, die seine Tragfähigkeit im Lichte der Bundesverfassung von 1988 gefährden. Unter Rückgriff auf die philosophische Analyse von Eduardo José da Fonseca Costa und die demokratische Prozesstheorie von Rosemiro Pereira Leal werden die Widersprüche zwischen dem Anspruch auf ein transzendentales Interpretationsmonopol und der verfassungsrechtlichen Funktion der übergeordneten Gerichte als Rechtsmittelgerichte herausgearbeitet. Die Studie untersucht ferner das Fehlen der notwendigen kulturellen und hermeneutischen Grundlage für ein System verbindlicher Präzedenzfälle in Brasilien und schlägt vor, dass eine genuinbrasilianische Theorie der Präzedenzfälle auf der demokratischen Legitimität, dem fairen Verfahren und der konstitutionell garantierten Beteiligung der Verfahrensparteien aufgebaut werden muss.
Schlüsselwörter: Präzedenzfälle. Oberste Gerichtshöfe. Demokratischer Rechtsstaat. Zivilprozessordnung von 2015. Bundesverfassung von 1988. Brasilianisches Prozessrecht. Rechtsprechungsdispersion. Hermeneutik. Demokratische Legitimität.
Zwischen dem Leuchtturm und dem Labyrinth - Murillo Gutier (159 downloads )